Meldungen

Bild: Winkel, Maria (2014)
Ratsfrau Maria Winkel
27.09.2016

Auf friedlichen Protest mit Gewalttätigkeit reagiert

AfD zeigt wahres Gesicht: SPD, GRÜNE und LINKE weisen Darstellung zurück
SPD, Grüne und LINKE, die mit anderen am vergangenen Samstag eine Menschenkette um den AfD-Stand bildeten, stehen im Gegensatz zur AfD für ein friedliches und humanes Miteinander in Münster, stellen die Fraktionen zur Demonstration am Samstag fest.

Gemeinsam mit anderen haben wir unsere demokratischen Rechte wahrgenommen und gegen die rassistische und fremdenfeindliche Hetze der AfD ein deutliches und friedliches Zeichen in Münster gesetzt. Wer auf einen friedlichen Protest aber mit Gewalttätigkeit reagiert, wie wir es aus den Reihen der AfD erlebt haben, zeigt mehr als deutlich, dass man sich außerhalb demokratischer und rechtlicher Regeln bewegt. Den Vorgang im Nachhinein auch noch als "lächerlich" zu bezeichnen, wie der AfD Kreisvorsitzende Helmut Birke, unterstreicht nur seine menschenfeindliche Gesinnung und zeigt sein wahres Gesicht. Wer auf Flüchtlinge schießen will, schreckt in Münster offensichtlich auch vor Tätlichkeiten nicht zurück. Dass von unserer Seite eine Bedrohung ausgegangen sein soll, weisen wir entschieden zurück. Dies belegen auch die mittlerweile zahlreichen veröffentlichen Fotos. Vielmehr haben wir nur auf friedliche Weise unser Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt, was die AfD auch mit körperlicher Gewalt zu verhindern suchte. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2016, Foto: Pat Röhring)
Robert von Olberg. Vorsitzender der SPD Münster
26.09.2016

Münsteraner Veith Lemmen wieder im SPD-Landesvorstand

SPD Münster zufrieden mit Landesparteitag der NRWSPD
„Das war ein guter Start in die Wahlkämpfe 2017“, resümiert Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster zufrieden den Verlauf des Landesparteitags der NRWSPD, welcher am Samstag in Bochum stattfand. „Die Partei steht geschlossen hinter unserer Ministerpräsidentin und Landesvorsitzenden Hannelore Kraft und hat die richtigen Ideen für weitere fünf Jahre Regierungsverantwortung in NRW“, ist von Olberg überzeugt. Kraft, die seit zehn Jahren den Landesverband als Vorsitzende führt, war am Samstag mit 98,45 Prozent der Stimmen in ihrem Amt bestätigt worden. Mehr ...

Bild: Metropolis Hochhaus 2016
Dr. Michael Jung und Thomas Fastermann vor dem Metropolis-Hochhaus
25.09.2016

Mondmieten beim Metropolis-Hochhaus

SPD: OB muss umgehend für Einhaltung der Ratsbeschlüsse sorgen
Mit Empörung reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die vor einigen Tagen begonnene Vermarktung der Appartements im neuen Hochhaus auf dem ehemaligen Metropolis-Gelände. "Der Rat hatte den Investor mit dem städtebaulichen Vertrag klar verpflichtet, mindestens 25 % der Wohnungen zu einer Kaltmiete von 8,50 € anzubieten. In den Vermietungsanzeigen des Investors werden die kleinen Apartments nun für 900 Euro angeboten", stellt Thomas Fastermann, planungspolitischer Sprecher der SPD, fest. "Das entspricht in keiner Weise der politischen Zielsetzung des Ratsbeschlusses, bei dem es ja darum ging, dass ein Teil der Wohnungen auch mit Preisbindung vermarktet werden sollte." Mehr ...

Bild: INDRO 2016
SPD-Fraktion zu Besuch bei INDRO
23.09.2016

Drogenszene und Umbau der Bahnhofsrückseite

SPD-Fraktion fordert sozial integrierten Planungsprozess ein
„Wir müssen die soziale Entwicklung bei der anstehenden Planung der Rückseite des Hauptbahnhofs ernsthaft mitbedenken,“ zieht SPD-Fraktionsvorsitztender Dr. Michael Jung das Fazit nach Gesprächen, die die SPD-Fraktion mit Vertretern der Planungsverwaltung und Dr. Wolfgang Schneider von INDRO e.V. geführt hat: „Die Planungsprozesse müssen so sensibel aufeinander abgestimmt sein, dass es nicht zu einer Verdrängung der Drogenkonsumszene in die umliegenden Wohnquartiere gibt.“ Mehr ...

Bild: Winkel, Maria (2014)
Sozialpolitikerin Maria Winkel
23.09.2016

Arbeitsüberlastung bei der Ausländerbehörde

SPD-Fraktion erwartet schnelle Besserung
„Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung Sofortmaßnahmen ergriffen hat, um die Arbeitsüberlastung bei der Ausländerbehörde schnell in den Griff zu bekommen,“ erklärt Ratsfrau Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster. Die Stadtverwaltung hatte die Fraktionen gestern in einem Schreiben über die eingeleiteten Sofortmaßnahmen informiert. Mehr ...

Bild: von Olberg, Robert (2016, Foto: Pat Röhring)
Robert von Olberg. Vorsitzender der SPD Münster
23.09.2016

SPD Münster begrüßt G8/G9-Reformvorschlag der NRWSPD

Mehr Flexibilität in Schullaufbahnen ermöglichen
Erfreut zeigen sich die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt gemeinsam mit dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden Robert von Olberg über den Vorstoß der NRWSPD für Veränderungen bei der Schulzeit bis zum Abitur. „Der nun vorliegende Vorschlag sieht eine Flexibilisierung vor. Nicht G8 oder G9, sondern eine individuell passende Schulzeit bis zum Abitur nach 12 oder 13 Jahren“, erläutert Svenja Schulze. Mehr ...

Bild: Ausländeramt 2016
Ratsfrau Doris Feldmann und Ratsherr Marius Herwig vor dem Ausländeramt
22.09.2016

Schwierige Zustände vor dem Ausländeramt

SPD-Fraktion thematisiert Warteschlangen und fordert kurzfristige Maßnahmen
„Bei einem Ortstermin haben wir schwierige Zustände vor dem Ausländeramt vorgefunden: Menschen, die bereits sehr lange vor dem Ausländeramt warteten, um eine Nummer ziehen zu können, andere, die vergebens gekommen waren und dann unverrichteter Dinge wieder gehen mussten,“ schildern Ratsfrau Doris Feldmann und Ratsherr Marius Herwig die vorgefundene Situation vor dem Ausländeramt, die sie in der vergangenen Woche bei einem Vororttermin festgestellt haben. Mehr ...

Bild: Winkel, Maria (2014)
Ratsfrau Maria Winkel
21.09.2016

„Mein Schwerpunkt liegt auf der Teilhabe sozial Benachteiligter“

Winkel folgt aus Seyfferth als sozialpolitische Sprecherin
Mit Ratsfrau Maria Winkel hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster eine neue sozialpolitische Sprecherin, sie folgt auf Ratsfrau Petra Seyfferth.

„Münster hat viele unterschiedliche Seiten – es gibt in unserer Stadt beispielsweise reiche und arme Menschen, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und gebürtige Münsteraner – diese Vielfalt macht unsere Stadt aus. Ich möchte meinen Fokus auf das Münster der sozial Benachteiligten und deren Teilhabe an unserer Stadtgesellschaft legen,“ erklärt Ratsfrau Maria Winkel, die neue sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster.

Ratsfrau Petra Seyfferth hatte erklärt, sich nach einer langen Phase der Verantwortung in den sozialen Themen der Kommunalpolitik nunmehr anderen Themenfeldern widmen zu wollen und wird die SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Bauwesen vertreten. Sie ist seit 2009 Mitglied des Rates und war im Ausschuss für Gleichstellung, dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung und zuletzt im Sozialausschuss als Sprecherin tätig. Mehr ...

Termine
04.10.2016 19:00 Uhr
Vorstand der SPD Münster


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