Meldungen

Bild: Jung2013Sitzend (André Stephan für Stadtgeflüster Münster)
Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
20.01.2017

Vorgeschlagene Schließung der Wasserwerke Geist und Kinderhaus

SPD-Fraktion will Vorschläge der Stadtwerke gründlich prüfen
„Mit großer Aufmerksamkeit verfolgen wir die von den Stadtwerken gemachten Vorschläge zur Zukunftsentwicklung der Trinkwasserversorgung in Münster,“ erklären SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung und Ratsfrau Maria Winkel, Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster.

Geplant ist die Schließung der Wasserwerke Kinderhaus und Geist. Einem Gutachten zufolge, das die Stadtwerke in Auftrag gegeben haben, wirkt sich die Schließung des Wasserwerks Geist erheblich auf den Grundwasserspiegel und damit auf die Situation der Häuser im betroffenen Gebiet aus. Obwohl die Stadtwerke Münster versprechen, es werde keiner Bürgerin und keinem Bürger ein Schaden entstehen, besteht die SPD auf einer sorgfältigen Prüfung und der Beantwortung vieler noch offener Fragen. Mehr ...

Bild: Besuch Rechtsausschuss AG Münster
19.01.2017

Von Münster tritt die elektronische Akte der Justiz ihre Reise ins Land an.

NRW übernimmt Vorreiterrolle bei der elektronischen Akte
Von Münster aus tritt die elektronische Akte (E-Akte) der Justiz ihre Reise in das ganze Land an. Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion informierten sich beim Amtsgericht Münster über ihre dortige Einführung. Thomas Marquardt, Münsteraner Abgeordneter und Mitglied des Rechtsausschusses erklärt dazu: "Mit der flächendeckenden Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs nimmt die Justiz in NRW aktiv am digitalen Wandel teil. Das ist die größte Veränderung in der Justiz seit Jahrzehnten."
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17.01.2017

SPD zum Tode von Spyros Marinos: „Einzigartiges Engagement für die Stadt und ihre Menschen“

Die SPD, Ratsfraktion und Partei, trauert um den ehemaligen Vorsitzenden des Ausländerbeirats der Stadt, Spyros Marinos. „Sein Engagement für die Menschen und unsere Stadt war einzigartig und unbezahlbar. Er war immer bemüht darum, dass Integration nicht bloß ein Wort bleibt, sondern in unserer Stadt und darüber hinaus wirklich gelebt wird und auch gelingt“, so Dr. Michael Jung, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, und Robert von Olberg, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Münster. Mehr ...

Bild: Strässer und RvO, 2016
Christoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring)
17.01.2017

„Zwangsverrentung beenden!“

Strässer und von Olberg begrüßen Neuregelung, sehen aber weitergehenden Handlungsbedarf
Seit 01. Januar gelten neue Regeln für ältere Langzeitarbeitslose: die Gerechtigkeitslücke bei der sogenannten Zwangsverrentung wird künftig entschärft.
Münsters Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer lobt die Neuregelung, die auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingeführt wurde: "Bislang wurden Langzeitarbeitslose häufig verpflichtet, schon mit 63 Jahren in Rente zu gehen, auch wenn sie dadurch voraussichtlich bis zu ihrem Lebensende auf Leistungen der Grundsicherung im Alter angewiesen wären. Diese Regelung gilt nun nicht mehr. Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II werden nun nicht mehr zum Eintritt in die vorgezogene Rente verpflichtet, wenn dies zu Bedürftigkeit, also zum Bezug von Grundsicherungsleistungen im Alter führen würde. Das ist eine gute Nachricht für ältere Langzeitarbeitslose." Mehr ...

Bild: Strässer und RvO, 2016
Christoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring)
13.01.2017

„Es ist an der Zeit, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern“

Strässer und von Olberg begrüßen den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion
Noch in dieser Legislaturperiode sollen die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Diesen Beschluss fasste die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausurtagung in dieser Woche.
„Ich freue mich, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion mit unserer Forderung, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, ein klares Zeichen für die Stärkung der Rechte und Mitbestimmung von Kindern, aber auch ihren Eltern setzen. Kinder können nicht wie kleine Erwachsene behandelt werden, sondern haben eigene Bedürfnisse und Wünsche, die zu respektieren sind. Deswegen gehören Kinderrechte als Grundrechte ins Grundgesetz“, so Christoph Strässer. Mehr ...

Bild: Jung, Michael (2014)
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung
13.01.2017

SPD-Fraktion lobt Lewe für Klarstellung zur Videoüberwachung an Windthorststraße

OB Lewe hat in der Lokalzeit Münsterland des WDR Überlegungen der CDU-Fraktion zur Videoüberwachung an der Windthorststraße eine Absage erteilt. „Damit zeigt der Oberbürgermeister den Hardlinern seiner eigenen Ratsfraktion in puncto Sicherheit am Bahnhof endlich ganz klar die Grenzen auf“, lobt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung. Lewe hatte zuletzt eine Videoüberwachung an der Windthorststraße als Stilisierung der Straße zum Hochkriminalitätsgebiet gewertet. Mehr ...

Bild: Philipp Hagemann_im Gespräch
Ratsherr Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
13.01.2017

Preußen-Stadion: SPD-Fraktion fordert Antworten zum Sanierungsplan des Standorts Hammer Straße

„Wir wollen Klarheit für den Verein und seine Fans: Dazu gehört neben der Frage nach einem neuen Standort auch eine Klärung, wie im Rahmen des Sanierungsplans für das bestehende Stadion an der Hammer Straße weiterverfahren werden soll“, so Ratsherr Philipp Hagemann, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Die SPD-Fraktion hat sich dazu mit einem Fragenkatalog an die Verwaltung gewandt und entsprechende Nachfragen im zuständigen Sportausschuss gestellt. Mehr ...

Bild: Strässer und RvO, 2016
Christoph Strässer MdB zusammen mit dem Bundestagskandidaten der SPD Münster, Robert von Olberg (Foto: Pat Röhring)
13.01.2017

Strässer und Olberg begrüßen Gesetzesentwurf für mehr Lohngerechtigkeit

Mit dem am 11. Januar vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwurf für mehr Lohngerechtigkeit, wird ein weiterer Punkt aus dem Koalitionsvertrag von der SPD umgesetzt. Es gilt nun: Mehr Transparenz und damit das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit“.
Robert von Olberg, SPD-Bundestagskandidat für Münster äußert sich positiv über dieses Gesetz. „Das Gesetz zur Förderung von Transparenz, das Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ins Bundeskabinett eingebracht hat, ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Lohngerechtigkeit. Mehr ...

Termine
23.01.2017 18:00
Unterbezirks-Parteitag in Münster


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